§ 1
Geltungsbereich
Gegenstand der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die Regelung der Vertragsbedingungen für sämtliche Verträge des BORN-VERLAG – mit Ausnahme der Nutzung der Datenbanken www.tec-pool.de und www.echt-pool.de (www.auw-pool.de) - (nachfolgend: Anbieter) mit seinen Kunden, die über die Nutzung des Online-Angebotes des Anbieters abgeschlossen werden. Es gilt die jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuelle Fassung.
Die allgemeinen Geschäftsbedingungen des Anbieters geltend ausschließlich. Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Anbieter hat diesen im Einzelfall ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

§ 2
Anmeldung, Informationspflichten
(1) Jede Warenbestellung setzt eine vorherige Registrierung als Kunde beim Anbieter voraus. Der Kunde ist bei der Registrierung verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Insbesondere sind Mehrfachanmeldungen unter verschiedenen Namen oder Adressen unzulässig. Mit dem erfolgreichen Absolvieren des Anmeldeverfahrens wird der Kunde vom Anbieter zum System zugelassen und darüber per E-Mail informiert.
(2) Sofern sich die Daten des Kunden ändern, ist dieser verpflichtet, dem Anbieter diese Änderung unverzüglich über die auf den Internetseiten des Anbieters zur Verfügung stehenden Möglichkeiten mitzuteilen. Unterlässt der Kunde diese Informationen oder gibt er falsche Daten an, so kann der Anbieter, soweit ein Vertrag zustande gekommen ist, vom Vertrag zurücktreten. Der Rücktritt wird schriftlich erklärt. Die Schriftform ist auch durch Absendung einer E-Mail gwahrt.
(3) Die Zulassung kann vom Anbieter jederzeit und ohne Angabe von Gründen widerrufen werden. Der Anbieter ist in diesem Fall berechtigt, den Benutzernamen und das entsprechende Passwort unverzüglich zu sperren.

§ 3
Vertragsschluss
(1) Die Präsentation der Waren des Anbieters stellt kein bindendes Angebot dar. Sie ist freibleibend und unverbindlich.
(2) Indem der Kunde eine Bestellung per E-Mail an den Anbieter absendet, gibt er ein Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Der Kunde erhält eine Bestätigung des Empfangs der Bestellung per E-Mail (Bestellbestätigung). Die Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebotes dar, sondern ist nur eine Information, dass die Bestellung eingegangen ist.
(3) Der Vertrag mit dem Anbieter kommt zustande, wenn dieser das Angebot annimmt. Dies geschieht dadurch, dass das bestellte Produkt an den Kunden versendet wird. Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt der rechtlichen Zulässigkeit und der Verfügbarkeit der bestellten Ware. Kann der Anbieter das Angebot des Kunden nicht annehmen, wird der Kunde anstelle der Annahme der Bestellung über die Nichtverfügbarkeit per E-Mail informiert.
(4) Bei größeren Bestellungen behält sich der Anbieter vor, eine entsprechende Anzahlung zu verlangen. Die Bestellung wird nach Eingang der Anzahlung bearbeitet. Sollte eine Annahme nicht erfolgen und der Vertrag nicht durchgeführt werden, so wird die Anzahlung unverzüglich rückerstattet.

§ 4
Lieferung, Versandkosten
(1) Der Anbieter wird die bestellte Ware an die vom Kunden in der Bestellung angegebene Adresse umgehend ausliefern. Dabei ist er zu Teillieferungen berechtigt, wobei die zusätzlichen Portokosten vom Anbieter zu tragen sind.
(2) Die Lieferung von Büchern erfolgt zuzüglich einer Versandkostenpauschale von 3,90 € innerhalb Deutschlands. Eine Bestellung von über 20,00 € ist versandkostenfrei innerhalb Deutschlands. Bei Lieferung ins Ausland werden die tatsächlich anfallenden Versandkosten berechnet. Die Lieferung von Zeitschriften erfolgt zuzüglich den bei der Einzelbestellung bzw. Abonnements jeweils angegebenen Versandkosten.
Die Lieferung von Büchern erfolgt durch die beauftragte PlusMedien KG, Siemensstraße 10, 35463 Fernwald.
Die Lieferung von Zeitschriften erfolgt durch den Deutschen EC-Verband/Born-Verlag, Leuschnerstraße 74, 34134 Kassel.
(3) Angaben über die voraussichtliche Lieferfrist sind unverbindlich, sollte der Anbieter dem Kunden nicht im Einzelfall schriftlich eine verbindliche Zusage erteilt haben.

§ 5
Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Kunden bestehenden Ansprüche verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum des Anbieters. Bleibt der Kunde mit der Zahlung länger als 14 Tage in Verzug, hat der Anbieter das Recht, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware zurückzufordern. Die dabei anfallenden Versandkosten trägt der Kunde.

§ 6
Fälligkeit und Bezahlung
(1) Der Anbieter akzeptiert nur die im Rahmen des Bestellvorgangs von dem Kunden jeweils angezeigten Zahlungsarten.
(2) Der Kaufpreis sowie ggfs. anfallende Auftragsgebühren und/oder Versandkosten werden mit Vertragsschluss fällig.
(3) Der Kunde gerät auch ohne Mahnung binnen 14 Tagen nach Vertragsschluss in Verzug. Kommt der Kunde in Verzug, ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 %-Punkten über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu verlangen. Bei Rechtsgeschäften, an denen ein Verbraucher nicht beteiligt ist, beträgt der Zinssatz 8 %-Punkte über dem Basiszinssatz. Das Recht des Anbieters, einen höheren Schaden geltend zu machen, bleibt hiervon ebenso unberührt wie das Recht des Kunden, einen niedrigeren Schaden geltend zu machen.
(4) Der Kunde ist, sofern er Unternehmer ist, zur Aufrechnung nur berechtigt, sofern und soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder vom Anbieter anerkannt sind. Dies gilt nicht im Fall eines groben Vertragsverstoßes des Anbieters.

§ 7
Widerrufsbelehrung
Das nachfolgende Widerrufsrecht besteht nicht, wenn die vom Kunden bestellte Ware für die eigene gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit verwendet werden soll.

Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, Email) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

a. bei Büchern
PlusMedien KG, Siemensstraße 10, 35463 Fernwald
Gesetzlicher Vertreter: Hartmuth Bischoff
Fax-Nummer: 0641-97256810
E-Mail: bornverlag@plusmedien24.de

b. bei Zeitschriften
Deutscher EC-Verband/Born-Verlag, Leuschnerstraße 74, 34134 Kassel
Gesetzlicher Vertreter: Benjamin Wenzel, Geschäfsführer
Fax-Nummer: 0561-4095112
E-Mail: zeitschriften@bornverlag.de  

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der gesetzlichen Widerrufsbelehrung

Bitte beachten Sie: Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt worden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind. Das Widerrufsrecht besteht außerdem nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferungen von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsigelt worden sind. Ferner besteht ein Widerrufsrecht nicht beim Abschluss von Zeitschriften-Abonnements, sofern der Wert des Abonnements 200 Euro nicht übersteigt sowie bei der Lieferung einzelner Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten.

§ 8
Kündigung von Zeitschriften-Abonnements
Zeitschriften-Abonnements laufen unbefristet, sofern dies bei der Bestellung nicht anders angegeben wurde (z. B. Geschenkabonnements, Aktionen). Eine Kündigung ist jeweils zum nächsten Jahresende möglich, wenn dies in schriftlicher Form bis sechs Wochen vor Jahresende beim Anbieter eingegangen ist.

§ 9
Mängelhaftung
(1) Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Vorschriften. Die Abtretung dieser Ansprüche des Kunden ist ausgeschlossen.
(2) Falls trotz der Verpackung Transportschäden auftreten, soll der Kunde dies unverzüglich durch den Zusteller aufnehmen und bestätigen lassen.
(3) Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Kunde dazu verpflichtet, die zu erst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an den Anbieter auf dessen Kosten zurück zu senden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen.
(4) Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die gelieferte Ware beträgt 2 Jahre ab Erhalt der Ware.

§ 10
Haftungsbeschränkung
(1) Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet der Anbieter lediglich, soweit diese auf vorsätzliche oder grob fahrlässige Handlung oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch den Anbieter oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
(2) Für sonstige Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, haftet der Anbieter nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszweckes von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht) und sofern die Schäden aufgrund der vertraglichen Verwendung der Ware typisch und vorhersehbar ist. Eine darüber hinaus gehende Haftung auf Schadensersatz insbesondere für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden ist ausgeschlossen. Soweit die Haftung des Anbieters ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Arbeitnehmer, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

§ 10
Datenschutz
(1) Der Anbieter verpflichtet sich, die Privatsphäre aller Personen zu schützen, die in ihrem Shop einkaufen und die persönlichen Daten vertraulich zu behandeln. Grundlage hierzu sind die jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen, wie Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und Telekommunikationsgesetze (z. B. TDDSG). Die vom Kunden erhaltenen Daten werden gespeichert.
(2) Der Anbieter verwendet die Kunden-Daten ausschließlich dazu, um den mit dem Kunden abgeschlossenen Vertrag erfüllen zu können.
(3) Der Anbieter gibt personenbezogene Daten nicht an Dritte weiter.
(4) Der Anbieter stellt dem Kunden einen passwortgeschützten Zugang zu einem geschützten Bereich zur Verfügung, der dem Kunden die Einsicht in seine Daten und die Aufgabe von Bestellungen ermöglicht. Der Anbieter unternimmt alle ihm wirtschaftlich und technisch zumutbaren und möglichen Vorkehrungen, um einen Zugriff Dritter auf diesen geschützten Bereich zu verhindern.
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§ 11
Anwendbares Recht, Gerichtsstand
(1) Es gilt Deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Sofern der Kunde Kaufmann ist, ist Kassel ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche in Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung.

§ 12
Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, wird davon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt.